12 August 2013 - 19:30
Vertrauensvotum für vorgeschlagene Minister wird im Parlament überprüft

Die Abgeordneten des Islamischen Parlamentes setzen heute die Debatte über die Kompetenz der von dem neuen iranischen Staatspräsidenten Hassan Rohani vorgeschlagenen Minister fort.

Sie haben seit gestrigem Montagmorgen die Überprüfung der von der 11. Regierung vorgeschlagenen Minister zur Erteilung ihres Vertrauensvotum begonnen. Rohani erschien gestern in der ordentlichen Sitzung des Parlamentes, stellte die vorgeschlagenen Minister und ihre Erfahrungen vor und verteidigte sie. Die Sitzungen des Parlamentes zur Prüfung des Vertrauensvotums sollen am morgigen Mittwoch zu Ende gehen. Gemäß Verfassung setzt die Kabinettsbildung das Vertrauensvotum des Parlamentes voraus. Der iranische Staatspräsident, der bei der 11. Präsidentschaftswahl am 14. Juni siegte, legte dem Parlament bereits bei der  Vereidigungszeremonie  die Liste der  Kandidaten für sein Regierungskabinett vor.